In Gera findet jährlich das Festival »Rock für Deutschland« statt. In der Vergangenheit hat es sich zu einem Großereignis der Neonaziszene entwickelt, nun plant ein breites Bündnis die Blockade des Events.
von Till Grefe
Am 10. Juli veranstaltet die NPD zum achten Mal in der ostthüringischen Stadt Gera das Festival »Rock für Deutschland«. Im vergangenen Jahr reisten dafür tausende Neonazis aus ganz Europa an. Gemeinsam mit Gewerkschaften, Jugendverbänden und Parteien mobilisieren Antifagruppen gegen das Rechtsrockfestival, das auf der sogenannten Spielwiese stattfinden wird. Anfang Juni trafen sich die Aktivisten des Bündnisses »Dresden nazifrei« zu einer Bilanz- und Strategiekonferenz, bei der auch über eine mögliche Blockade des anstehenden Nazievents beraten wurde.
Nicht bei allen Teilnehmern fiel die Bilanz dieser Tagung positiv aus. So bemängelte ein Besucher, dass die emanzipatorische Linke in vielen Bündnissen gegen Rechts derzeit nur die Funktion eines Dienstleisters innehabe und sich dem inhaltlichen Minimalkonsens der bürgerlichen Akteure unterordne. Auch die Antifaschistische Aktion Gera (AAG) kritisiert in ihrem Blockadeaufruf den desolaten Zustand der regionalen autonomen Antifapolitik. In den Jahren 2003 und 2004 konnte man bei der Mobilisierung gegen das Festival noch regionale Erfolge verzeichnen, mit der zunehmenden Etablierung des Nazifestivals habe die Solidarität jedoch nachgelassen. Im vergangenen Jahr seien »selbst wenige Kilometer Anreise den meisten Gruppen aus der näheren Umgebung, wie Jena oder Leipzig, zu weit« gewesen. Darüber hinaus skandalisiert die AAG jedoch auch die verbalen Angriffe gegen linken antifaschistischen Protest. So kommentierte der Kommunalpolitiker Dirk Plette vom Wählerbündnis »Arbeit für Gera« im vergangenen Jahr die Mobilisierung gegen »Rock für Deutschland« und warnte, man müsse aufpassen, dass sich nicht wieder solches »Viehzeugs« und »Gesocks« beteilige. Auf Nachfrage der Ostthüringer Zeitung bestätigte er, dass er damit den »linksextremen schwarzen Block« gemeint habe. Auch regionale SPD-Politiker hatten erklärt, es sei » kein Geheimnis, dass Nazikundgebungen und Aufmärsche in gleicher Weise von linksextremen Demonstrationstouristen genutzt werden, um Intoleranz und Menschenverachtung mit gleicher Münze zu beantworten«.
Trotz der Kritik an solchen Positionen setzt man derzeit auf ein breites Bündnis gegen das Nazifestival.
Die Polizei ermittelt gegen einen 22 Jahre alten Mann, der in Gera sogenannte Stolpersteine zum Gedenken an die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus gestohlen haben soll.
Gera. Zeugen hatten in der Nacht zum Samstag beobachtet, wie ein Mann mit Werkzeug die in einen Fußweg eingelassenen Gedenksteine entfernte, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.
Die Polizei nahm in unmittelbarer Nähe den 22-Jährigen fest, der Werkzeuge dabei hatte. Zu den Vorwürfen gegen ihn äußere er sich nicht. Der Mann sei einschlägig polizeilich bekannt.
Die fünf gestohlenen Gedenktafeln seien bisher nicht gefunden worden. Bei den Stolpersteinen handelt es sich um in den Gehweg eingelassene Gedenktafeln (Maße 10×10x10 Zentimeter) zur Erinnerung an die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus.
Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Gesucht werden weitere Zeugen sowie Hinweise zum Verbleib der Stolpersteine. Es sei nicht auszuschließen, dass mehrere Täter beteiligt waren.
Der Widerstand gegen die Neonazi-Veranstaltungen in Gera in den letzten Jahren reichte nicht aus. Dieses Jahr soll er erfolgreicher sein: Ein Vorbereitungskreis verschiedenster Organisationen plant und leitet die Gegenaktivitäten.
Gera. Am 10. Juli ist es wieder soweit: „Rock für Deutschland“ kommt nach Gera. Wie im letzten Jahr soll die ganztägige Veranstaltung auf der Spielwiese unweit der Geraer Innenstadt stattfinden. 4000 Neonazis waren es damals, die die „national befreite Zone Debschwitz“ abfeierten. Die Stadt und ihre Bürger taten wenig dagegen. Rechtsrockexperte Christian Dornbusch meinte in einem Interview, dass Gera ihm die einzig bekannte Großstadt sei, in der ein solches Nazi-Großereignis in derartiger Qualität und Kontinuität beständig stattfinde.
„Rock für Deutschland“ ist kein normales Festival. Es ist eine Massenveranstaltung, bei der mit Musik und Propaganda um Nachwuchs in einer Bewegung geworben wird, welche die totale Kontrolle über das Individuum zum Ziel hat, die Euthanasie und die Verbrechen des Zweiten Weltkriegs relativiert oder leugnet.
Der Widerstand dagegen in den letzten Jahren reichte nicht aus. Dieses Jahr soll er erfolgreicher sein: Ein Vorbereitungskreis verschiedenster Organisationen (Aktionsbündnis Gera, Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Jena, Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, Weimar gegen Rechts und viele mehr) plant und leitet die Gegenaktivitäten. Mehr als 6000 Plakate und knapp 30 000 Flyer sind nach eigenen Angaben bisher überregional verteilt worden. Das Ziel ist klar: Nach den erfolgreichen Blockaden am 14. Februar in Dresden soll nun eines der größten Nazifeste Europas verhindert werden. „Antifaschistischer Widerstand ist nicht extremistisch, sondern extrem wichtig“, wie Anna Schneider, Pressesprecherin der Antifaschistischen Aktion Gera, sagte.
Losgegangen ist es bereits. Am 3. Juli wurde der Widerstand mit einem Blockadetraining geübt. Morgen von 17 bis 21 Uhr folgt im Jugendhaus Shalom Gera ein Workshop zum Thema: „Rechtsrock made in Gera.“Am 10. Juli ab 8 Uhr beginnen dann die Veranstaltungen gegen „Rock für Deutschland“ unter dem Motto „Stoppen, blockieren, verhindern“.
Auf das Büro des „Netzes von Betroffenen rechtsextremer Gewalt und rassistischer Diskriminierung“ ist ein Brandanschlag verübt worden. Ein rechtsextremer Hintergrund wird vermutet. Unbekannte hatten in der Nacht vom Freitag auf den Sonnabend den Briefkasten des Vereines angezündet.
Gera. Auf die Geraer Opferberatung in der Karl-Schurz-Straße ist ein Brandanschlag verübt worden. Ein Zeuge von der IG Metall Jugend die Gewerkschaft unterhält im selben Haus ihre Verwaltungsstelle und im Hof feierte man bemerkte den Brand und löschte, so dass größerer Schaden verhindert werden konnte. In dem Haus befinden sich nicht nur Büros, sondern auch eine Wohnung. Christel Wagner-Schurwanz , Mitarbeiterin der Opferberatungsstelle, zeigt sich entrüstet und ruft gleichsam zur Wachsamkeit auf: „Dieser Vorfall zeigt wieder einmal, wie skrupellos mutmaßlich Neonazis gegen Andersdenkende vorgehen. Unseren Verein hat es wohl gerade deswegen getroffen, weil wir die Opfer von Neonaziangriffen und die Proteste gegen das NPD-Fest am 10. Juli unterstützen. Gemeint waren damit jedoch all die zivilgesellschaftlich und antifaschistisch Engagierten, die dem rechten Treiben nicht tatenlos zuschauen. Daher braucht es Solidarität mit Betroffenen und einen öffentlichen Umgang mit solchen Taten.“
Dies war nicht der erste Anschlag in Gera. Zuletzt wurden im Herbst letzten Jahres die Scheiben im Büro von Bündnis ’90/Die Grünen eingeworfen und im Dezember traf es dann zum wiederholten Male die Partei Die Linke.
Ganz offensichtlich seien die Neonazis vom derzeitigen Gegenwind überrascht und versuchen sich nun in solchen Angriffen, vermutet Wagner-Schurwanz. Denn ein breites Bündnis aus Vereinen, Parteien, Anti-Nazi-Bündnissen, Gewerkschaften und Antifa-Gruppen ruft am 10. Juli zu Sitzblockaden gegen Europas größtes Nazifest auf. Sie wollen verhindern, dass sich wie im vergangenen Jahr etwa 4000 Rechte auf der Spielwiese in Gera treffen.
Zu dem Brandanschlag hat die Polizei ihre Ermittlungen aufgenommen. Einzelheiten waren dazu gestern Abend nicht zu erfahren.
